AGB

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AGB

Allgemeine Verkaufs‐ und Lieferbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind für Waren- oder Materiallieferungen verbindlich, sofern sie in der Offerte oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden.
Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von Marenco AG ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.
1.2 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Offerten und Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn die Marenco AG nach Eingang einer Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt hat.

3. Umfang der Lieferung
3.1 Für Umfang und Ausführung der Lieferung und Leistung ist die Auftragsbestätigung massgebend. Material oder Zusatz-Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden zusätzlich berechnet.

4. Vorschriften im Bestimmungsland
4.1 Der Besteller hat der Firma Marenco AG spätestens mit der Bestellung auf die gesetzlichen, behördlichen und übrigen Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen, den Betrieb sowie auf die Krankheits- und Unfallverhütung beziehen.

5. Preise
5.1 Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart wird, netto, ab Werk, in Schweizerfranken, exklusive Verpackung, Transport, Versicherung und Mehrwertsteuer.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage netto ab Rechnungsdatum, sofern nicht eine anderslautende Zahlungsfrist getroffen wurde.
6.2 Die Zahlungen sind vom Besteller an die Firma Marenco AG ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art zu leisten. Anderslautende Zahlungsbedingungen werden speziell vereinbart.
6.3 Bei Zahlungsverzug behält sich der Lieferant die sofortige Einstellung von geplanten Lieferungen vor und ist berechtigt, einen Verzugszins von 6 % pro Jahr zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Marenco AG behält sich das Eigentum an der Lieferung bis zu deren vollständigen Bezahlung vor. Der Besteller ist verpflichtet, die zum Schutz des Eigentums der Marenco AG erforderlichen Massnahmen zu treffen.
7.2 Marenco AG ist berechtigt, unter Mitwirkung des Bestellers den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Register eintragen zu lassen.

8. Lieferfrist
8.1 Die Lieferfrist beginnt mit der Annahme der Bestellung durch Marenco AG und nach vollständiger Bereinigung der technischen Belange.
8.2 Die Lieferfrist wird angemessen verlängert: wenn die Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, nicht rechtzeitig bei der Marenco AG eintreffen, oder wenn diese durch den Besteller nachträglich abgeändert werden; wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, wenn Hindernisse auftreten, die Marenco AG trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei der Marenco AG, beim Besteller oder einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind Vorkommnisse höherer Gewalt, beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Maschinenausfälle, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der benötigten Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerden von wichtigen Werkstücken, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse.

9. Lieferverzug
9.1 Der Besteller ist berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit eine Verspätung nachweislich durch Marenco AG verschuldet wurde und der Besteller einen Schaden als Folge dieser Verspätung belegen kann. Wird dem Besteller durch Ersatzlieferung ausgeholfen, so fällt der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung dahin.
9.2 Die Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche der Verspätung höchstens ½ %, insgesamt aber nicht mehr als 5 %, berechnet auf den Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten drei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung.
9.3 Wegen Verspätung der Lieferungen oder Leistungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Artikel 9.1 und 9.2 ausdrücklich genannten.

10. Lieferung, Transport und Versicherung
10.1 Die Produkte werden von der Marenco AG sorgfältig verpackt. Die Verpackung wird dem Besteller verrechnet.
10.2 Besondere Wünsche betreffend Versand und Versicherung sind der Marenco AG rechtzeitig bekanntzugeben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.
10.3 Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller.

11. Prüfung und Abnahme der Lieferung
11.1 Der Besteller hat die Lieferung innert 8 Werktagen nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich schriftlich der Marenco AG bekannt zu geben. Unterlässt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

12. Gewährleistung und Haftung
12.1 Die Firma Marenco AG gewährleistet, dass die von ihr gelieferten Produkte frei von Fabrikationsund Materialfehlern sind.
12.2 Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Die Zusicherung gilt längstens bis zum Ablauf der Garantie.
12.3 Sollten die Produkte fehlerhaft sein, so kann der Besteller Ersatzlieferung während der Garantie von einem Jahr ab Lieferung respektive Meldung der Versandbereitschaft verlangen oder aber eine Behebung des Fehlers durch Marenco AG.
12.4 Wird ein Fehler im Sinne von Artikel 12.3 nicht innerhalb angemessener Frist durch Ersatzlieferung oder Eliminierung des Fehlers durch Marenco AG behoben, so kann der Besteller Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
12.5 Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und der Firma Marenco AG Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.
12.6 Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion, mangelhafter Ausführung oder anderer Gründe entstanden sind, welche der Lieferant nicht zu vertreten hat.
12.7 Wegen Mängel in Material, Konstruktion oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Artikel 12.3 und 12.4 ausdrücklich genannten.
12.8 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit zwingende produktehaftpflichtrechtliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

13. Anwendbares Recht
13.1 Der vorliegende Vertrag unterliegt schweizerischem Recht.

14. Gerichtsstand
14.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort für den Besteller und Marenco AG ist Zürich/ZH, Schweiz. Marenco AG ist jedoch berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen.

Version Juni 2011